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   OVG Nordrhein-Westfalen, 12.12.2013 - 10 A 332/08   

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https://dejure.org/2013,40379
OVG Nordrhein-Westfalen, 12.12.2013 - 10 A 332/08 (https://dejure.org/2013,40379)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12.12.2013 - 10 A 332/08 (https://dejure.org/2013,40379)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12. Dezember 2013 - 10 A 332/08 (https://dejure.org/2013,40379)
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Volltextveröffentlichungen (6)

     
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirksamkeit eines Bebauungsplans bei Ausschluss von Einzelhandel für Lebensmittel für bestimmte Gebiete; Sortimentsbezogener Ausschluss von Einzelhandel in einem Bebauungsplan

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Geltungsdauer einer Veränderungssperre: Anrechnung bei unzulässigen Bauvorhaben?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit des Ausschlusses einzelner Einzelhandelsbranchen im Bebauungsplan

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Zulässigkeit des Ausschlusses einzelner Einzelhandelsbranchen im Bebauungsplan

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Zulässigkeit des Ausschlusses einzelner Einzelhandelsbranchen im Bebauungsplan

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Berechnung der Geltungsdauer einer Veränderungssperre (IBR 2014, 1068)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2014, 401
  • BauR 2014, 1354
  • BauR 2014, 812
  • ZfBR 2014, 274
 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (19)

  • BVerwG, 26.03.2009 - 4 C 21.07

    Bebauungsplan; Änderung; Mischgebiet; Ausschluss von Einzelhandelsbetrieben; …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 12.12.2013 - 10 A 332/08
    Aus der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 26.3.2009 - 4 C 21.07 - sei nichts Gegenteiliges herzuleiten.

    Ob das Bundesverwaltungsgericht an seiner früheren Rechtsauffassung festhält, wonach es jedenfalls auf der Ebene eines Bebauungsplans, der ein städtebauliches Konzept zur Einzelhandelssteuerung für einen bestimmten Bereich umsetzt, keiner weiteren Differenzierung der ausgeschlossenen Sortimente unter dem Gesichtspunkt der Zentreneignung bedarf, wenn das Konzept in der Lage ist, die Einzelhandelsentwicklung im gesamten Stadtgebiet nachvollziehbar und widerspruchsfrei zu ordnen, vgl. BVerwG, Urteil vom 26.3.2009 - 4 C 21.07 -, BRS 74 Nr. 1, und in welchem rechtlichen Zusammenhang der Gesichtspunkt der Nachvollziehbarkeit und Widerspruchsfreiheit eines solchen Konzeptes Bedeutung haben soll, lässt sich dem Revisionsurteil nicht entnehmen.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 26.3.2009 - 4 C 21.07 -, BRS 74 Nr. 1.

  • VGH Baden-Württemberg, 08.11.2002 - 3 S 107/02

    Unmittelbar vor einer Veränderungssperre erfolgte Zurückstellung ist zeitlich …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 12.12.2013 - 10 A 332/08
    Aus dem von der Klägerin zitierten Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 8.11.2002 - 3 S 107/02 -, BRS 65 Nr. 112, wonach die Berücksichtigung der Dauer einer Zurückstellung bei der individuellen Berechnung der Geltungsdauer einer Veränderungssperre nicht voraussetzt, dass der Bauwillige bis zum Ablauf der Veränderungssperre an seinem ursprünglichen Bauvorhaben festhält, ist nichts Gegenteiliges herzuleiten.

    Die von der Klägerin unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg, Urteil vom 8. November 2002 - 3 S 107/02 -, BRS 65 Nr. 112, geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache ist nicht gegeben.

  • BVerwG, 13.12.2012 - 4 CN 1.11

    Außenbereich; Windkraftanlagen; Flächennutzungsplan; Darstellung einer …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 12.12.2013 - 10 A 332/08
    vgl. BVerwG, Urteile vom 13.12.2012 - 4 CN 1.11 -, juris, und vom 9.4.2008 - 4 CN 1.07 -, BRS 73 Nr. 31.
  • VG Gelsenkirchen, 23.01.2014 - 5 K 4439/11

    Lebensmittelmarkt; Erweiterung; Einzelhandelsausschluss; zentrenrelevante …

    vgl. Bundesverwaltungsgericht - BVerwG -, Urteil vom 27. März 2013 - 4 C 13/11 -, juris-Dokument; Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen - OVG NRW -, Urteil vom 12. Dezember 2013 - 10 A 332/08 -, nrwe.de.

    vgl. BVerwG, Urteil - 4 C 13/11 -, a.a.O., OVG NRW, Urteil - 10 A 332/08 -, a.a.O.

  • VG Düsseldorf, 21.11.2019 - 4 K 8423/16

    Stadt Düsseldorf muss Bauvorbescheid für Erweiterung eines …

    Das von der Beklagten ferner in Bezug genommene Urteil des OVG NRW vom 12. Dezember 2013 - 10 A 332/08, juris - verhält sich zu einem Einzelhandelsausschluss nach § 1 Abs. 9 BauNVO; es trifft aber zu den mit einem Bebauungsplan nach § 9 Abs. 2a BauGB zulässigerweise zu verfolgenden Zielen keine Aussage.
  • VGH Bayern, 12.04.2021 - 9 ZB 19.1612

    Zulässigkeit eines Vergnügungsstättenbebauungsplans

    Dazu genügt es nicht, wenn die konkrete Möglichkeit besteht, dass die Planung bei einer fehlerfreien Abwägung anders ausgefallen wäre und ein möglicher Abwägungsfehler damit im Sinne des § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Abs. 3 Satz 2 BauGB auf das Abwägungsergebnis von Einfluss gewesen ist (vgl. OVG NW, U.v. 12.12.2013 - 10 A 332/08 - juris Rn. 105).
  • VGH Bayern, 23.04.2021 - 9 ZB 19.2273

    Erfolglose Berufungszulassung: Neu erlassener Bebauungsplan mit legitimen …

    Dazu genügt es nicht, wenn die konkrete Möglichkeit besteht, dass die Planung bei einer fehlerfreien Abwägung anders ausgefallen wäre und ein möglicher Abwägungsfehler damit im Sinne des § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Abs. 3 Satz 2 BauGB auf das Abwägungsergebnis von Einfluss gewesen ist (vgl. OVG NW, U.v. 12.12.2013 - 10 A 332/08 - juris Rn. 105).
  • VG Gelsenkirchen, 21.02.2019 - 5 K 4808/16

    Veränderungssperre

    Im Urteil des OVG NRW vom 12. Dezember 2013 - 10 A 332/08 - sei ein mit den Vorgaben eines Masterplanes begründeter Einzelhandelsausschluss in Ansehung eines konkreten Ansiedlungswunsches bestätigt worden.
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